Rechtsprechung
| BPatG, 23.07.2019 - 12 W (pat) 9/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.03.2014 - X ZR 139/10
Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Mangel der …
Auszug aus BPatG, 23.07.2019 - 12 W (pat) 9/19
Das Vorsehen einer solchen, an sich bekannten Verschleißkompensationsanordnung ist bei einer üblicherweise verschleißbehafteten Trockenkupplung wie bei der Kupplung der D1 zur Beibehaltung des Federdruckes bzw. Gewährleistung einer gleichbleibenden Funktion zweckmäßig und liegt daher auch nahe (vgl. BGH GRUR 2014, 647 - Farbversorgungssystem). - BGH, 26.09.2017 - X ZR 109/15
Spinfrequenz - Patentnichtigkeitssache betreffend ein europäisches Patent: Durch …
Auszug aus BPatG, 23.07.2019 - 12 W (pat) 9/19
Da somit das Vorsehen von Torsionsschwingungsdämpfern im Kupplungseingangsbereich oder bei wenigstens einer Kupplungsscheibenanordnung zur Dämpfung von Drehschwingungen als in Betracht zu ziehende Mittel zum allgemeinen Fachwissen des Fachmanns gehörten und deren Nutzung sich bei der Doppelkupplung nach Figur 1 der D1 zweifellos als zweckmäßig darstellen und auch ansonsten keine Umstände vorliegen, die eine Anwendung als mit Schwierigkeiten verbunden oder sonst untunlich erscheinen lassen, hatte der Fachmann auch eine Veranlassung diese technische Lösung heranzuziehen (vgl. GRUR 2018, 509 - Spinfrequenz).